Öffentliche Bekanntmachungen

12.02.2025

Verwaltungsgebührensatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 11. Februar 2025 die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren beschlossen.
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05.02.2025

Neubau eines Radwegs zwischen Schlatt unter Krähen und Volkertshausen

Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der genehmigten Planunterlagen zur Einsichtnahme.
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03.02.2025

Wahlbekanntmachung

Wahlbekanntmachung der Stadt Singen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am Sonntag, 23. Februar 2025, von 8 bis 18 Uhr.
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22.01.2025

Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit „27. Änderung FNP 2020“

Öffentliche Bekanntmachung der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen
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Das Plangebiet der FNP-Änderung „Wohnbaufläche“ liegt am westlichen Ortsrand von Steißlingen; es umfasst eine Fläche von ca. 1,6 ha Wohnbaufläche.
Das Plangebiet der FNP-Änderung „Wohnbaufläche“ liegt am westlichen Ortsrand von Steißlingen; es umfasst eine Fläche von ca. 1,6 ha Wohnbaufläche.

22.01.2025

Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit „29. Änderung FNP 2020“

Öffentliche Bekanntmachung der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen
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Das Plangebiet der FNP-Änderung „Sonderbauflächen Krankenhaus/Schienenhaltepunkt“ liegt am nördlichen Ortsrand der Stadt Singen;.
Das Plangebiet der FNP-Änderung „Sonderbauflächen Krankenhaus/Schienenhaltepunkt“ liegt am nördlichen Ortsrand der Stadt Singen;.

22.01.2025

Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit „30. Änderung FNP 2020“

Öffentliche Bekanntmachung der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen
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Das Plangebiet der FNP-Änderung „Sonderbaufläche Solarpark Münchried“ liegt an der nördlichen Gemarkungsgrenze von Rielasingen-Worblingen im Gewann Münchried.
Das Plangebiet der FNP-Änderung „Sonderbaufläche Solarpark Münchried“ liegt an der nördlichen Gemarkungsgrenze von Rielasingen-Worblingen im Gewann Münchried.

21.01.2025

Einsicht Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen zur Bundestagswahl 2025

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Singen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025.
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09.01.2025

Feuerwehrsatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 17. Dezember 2024 die Feuerwehrsatzung beschlossen - gültig ab 9. Januar 2025.
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19.12.2024

Satzung über den Feuerwehr-Kostenersatz

Diese Satzung regelt den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr gemäß § 34 Absatz 1 S. 2 und Absatz 2 Feuerwehrgesetz - gültig ab 19. Dezember 2024.
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19.12.2024

Bewohnerparkgebührenverordnung

Rechtsverordnung der Stadt Singen (Hohentwiel) über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren - gültig ab 1. Januar 2025.
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18.12.2024

Hauptsatzung der Stadt Singen

Diese Hauptsatzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Hauptsatzung der Stadt Singen (Hohentwiel) vom 21.04.2015 in der zuletzt geänderten Fassung außer Kraft.
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18.12.2024

Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit „Solarpark Schlatt“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 17. Dezember 2024 dem Vorentwurf des Bebauungsplans „Solarpark Schlatt“ mit Örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 7. November 2024 zugestimmt.
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Übersichtsplan „Solarpark Schlatt“
Übersichtsplan zum Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Solarpark Schlatt“

16.12.2024

Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Singen für das Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 26. November 2024 die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
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29.11.2024

Öffentliche Zustellung: Feka

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks nach § 51 Absatz 1 OWiG, § 11 LVwZG, § 1 Bekanntmachungssatzung der Stadt Singen
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28.11.2024

Vergnügungssteuersatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 26. November 2024 die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Singen (Hohentwiel) beschlossen.
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23.10.2024

Hebesatzsatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 22. Oktober 2024 die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer in der Stadt Singen (Hebesatzsatzung) beschlossen.
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02.10.2024

Zweitwohnungsteuersatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 01.10.2024 eine Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Großen Kreisstadt Singen beschlossen.
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18.09.2024

Erschließungsbeitragssatzung: Änderung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 18.07.2023 die Satzung zur Änderung und Ergänzung der Erschließungsbeitragssatzung beschlossen.
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16.09.2024

Haushaltssatzung 2024 des Abwasserverbands "Radolfzeller Aach"

Die Verbandsversammlung hat am 30.11.2023 aufgrund des § 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und des § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 beschlossen.
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10.09.2024

Betriebssatzung des Eigenbetriebs MVZ Singen

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 14. Mai 2024 die Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Medizinisches Versorgungszentrum Singen" (MVZ Singen) erlassen.
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05.08.2024

Jahresabschluss der Infrastrukturgesellschaft Singen GmbH & Co. KG zum 31.12.2023

Die Gesellschafterversammlung und der Aufsichtsrat der Infrastrukturgesellschaft Singen GmbH & Co. KG haben am 23.07.2024 den Jahresabschluss 2023 festgestellt.
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05.08.2024

Jahresabschluss der Infrastrukturgesellschaft Singen Verwaltungs-GmbH zum 31.12.2023

Die Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft Singen Verwaltungs-GmbH hat am 23.07.2024 den Jahresabschluss 2023 festgestellt.
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05.08.2024

Jahresabschluss der Infrastrukturgesellschaft Singen GmbH & Co. KG zum 31.12.2022

Die Gesellschafterversammlung und der Aufsichtsrat der Infrastrukturgesellschaft Singen GmbH & Co. KG haben am 30.11.2023 den Jahresabschluss 2022 festgestellt.
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05.08.2024

Jahresabschluss der Infrastrukturgesellschaft Singen Verwaltungs-GmbH zum 31.12.2022

Die Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft Singen Verwaltungs-GmbH hat am 30.11.2023 den Jahresabschluss 2022 festgestellt.
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05.08.2024

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Singen 2023

Öffentliche Bekanntmachung des Gemeinderatsbeschlusses vom 16. Juli 2024 über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Singen (Hohentwiel) gemäß § 16 Absatz 4 Eigenbetriebsgesetz.
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31.07.2024

Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit „Bettenäcker“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 16. Juli 2024 dem Entwurf des Bebauungsplans „Bettenäcker“ in der Fassung vom 15. Mai 2024 zugestimmt.
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Übersichtsplan zum Bebauungsplan „Bettenäcker“ im Ortsteil Schlatt unter Krähen
Übersichtsplan zum Bebauungsplan „Bettenäcker“ im Ortsteil Schlatt unter Krähen

31.07.2024

24. Änderung Flächennutzungsplan 2020 - Bettenäcker

Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.02.2024 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB der 24. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 „Wohnbaufläche/Grünfläche Bettenäcker“, Singen-Schlatt beschlossen.
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Plan zur 24. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Wohnbaufläche/Grünfläche Bettenäcker, Singen-Schlatt.
Plan zur 24. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Wohnbaufläche/Grünfläche Bettenäcker, Singen-Schlatt.

31.07.2024

28. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Sonderbaufläche Solarpark Krumme

Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.02.2024 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB der 28. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 Sonderbaufläche Solarpark Krumme Reute“, Rielasingen-Worblingen beschlossen.
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Plan zur 28. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Sonderbaufläche Solarpark Krumme Reute, Rielasingen-Worblingen.
Plan zur 28. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Sonderbaufläche Solarpark Krumme Reute, Rielasingen-Worblingen.

30.07.2024

Satzungsänderung: Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Hier finden Sie die signierte 7. Satzung der Stadt Singen zur Änderung der Satzung der Stadt Singen über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte vom 26.07.2016 (PDF)

30.07.2024

Volksbegehren „Landtag verkleinern“

Hier finden Sie die signierte Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ (PDF)