Öffentliche Bekanntmachungen

Mitteilung vom 23. Juni 2021

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 11. Juli 2021

Hier finden Sie die signierte Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 11. Juli 2021 (235 KB )

Mitteilung vom 16. Juni 2021

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 11. Juli 2021

Hier finden Sie die signierte Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 11. Juli 2021 (292 KB )

Mitteilung vom 16. Juni 2021

Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Ortskern Schlatt – 1. Änderung“

Der Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Umwelt der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 17. März 2021 der Aufstellung des Bebauungsplans und Örtlichen Bauvorschriften „Ortskern Schlatt – 1. Änderung“ zugestimmt.
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Plangebiet zum Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Ortskern Schlatt – 1. Änderung“

Mitteilung vom 09. Juni 2021

Verbot von Treffen der Autotuning-Szene und Autoposer-Szene im Gebiet der Stadt Singen

Gemäß §§ 1, 3 Polizeigesetz des Landes Baden-Württemberg (PolG) in der zurzeit geltenden Fassung werden jedwede Treffen der Autotuning-Szene und Autoposer-Szene im Gebiet der Stadt Singen auf öffentlichen und privaten Flächen im Zeitraum vom 11. Juni bis 31. Oktober 2021, jeweils in der Zeit von Freitag, 20 Uhr bis zum darauffolgenden Montag 2 Uhr untersagt.
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Mitteilung vom 09. Juni 2021

Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 11. Juli 2021

Hier finden Sie die signierte Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 11. Juli 2021 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 25. Juli 2021 (269 KB )

Mitteilung vom 26. Mai 2021

Ergänzungssatzung „Erweiterung Im Zinken“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 18. Mai 2021 dem Entwurf der Ergänzungssatzung „Erweiterung Im Zinken“ zugestimmt.
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Mitteilung vom 20. Mai 2021

Bekanntmachung des Oberbürgermeisters als Ortspolizeibehörde über die Übertragung polizeilicher Vollzugsaufgaben auf den Gemeindevollzugsdienst

Hier finden Sie die signierte Bekanntmachung des Oberbürgermeisters als Ortspolizeibehörde über die Übertragung polizeilicher Vollzugsaufgaben auf den Gemeindevollzugsdienst (Kommunaler Ordnungsdienst) (321 KB )

Mitteilung vom 20. Mai 2021

Satzung über die Regelung der Benutzung von Räumen des Rathauses u.a.

Hier finden Sie die  signierte Satzung der Stadt Singen über die Regelung der Benutzung von Räumen des Rathauses u.a. (158 KB )

Mitteilung vom 19. Mai 2021

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin

Hier finden Sie die signierte Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin (230 KB )

Mitteilung vom 10. Mai 2021

Landratsamt Konstanz: Flurbereinigung Moos-Iznang

Das Landratsamt Konstanz -untere Flurbereinigungsbehörde- ordnet hiermit eine geringfügige Änderung des Flurbereinigungsgebiets der Flurbereinigung Moos-Iznang nach § 8 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546) an.
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Mitteilung vom 06. Mai 2021

Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht der Wahlberechtigten gegen die Auskunftserteilung aus dem Melderegister an Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen

Nach § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der derzeit geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist.
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Mitteilung vom 03. Mai 2021

Grund- und Gewerbesteuerfällig zum 15. Mai

Am 15. Mai sind die Quartalsanforderungen der Grund- und Gewerbesteuer fällig. Es wird gebeten, die Zahlungen rechtzeitig an die Stadtkasse Singen zu leisten.
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Mitteilung vom 03. Mai 2021

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium

Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums.
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Mitteilung vom 29. April 2021

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Scheffelareal“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. April 2021 den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Scheffelareal“ als Satzungen beschlossen.
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Mitteilung vom 14. April 2021

16. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 – Solarpark Beuren

Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30. März 2021 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB der 16. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 – Solarpark in Singen-Beuren beschlossen.
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Mitteilung vom 08. April 2021

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Singen

Diese Änderungssatzung tritt am 1. September 2021 in Kraft.
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Mitteilung vom 07. April 2021

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Singen

Diese Satzung tritt am 1. Juni 2021 in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Singen in der Fassung vom 5. Mai 2020 und die Benutzungsordnung in der Fassung vom 24. April 2018 außer Kraft.
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Mitteilung vom 31. März 2021

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Gaisenrain 2019“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 23. März 2021 dem Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Gaisenrain 2019“ zugestimmt.
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Mitteilung vom 31. März 2021

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Bruderhof, 12. Änderung“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 23. März 2021 die Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Bruderhof, 12. Änderung“ beschlossen.
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Mitteilung vom 24. März 2021

Haushaltssatzung der Stadt Singen für das Haushaltsjahr 2021

Der Gemeinderat hat am 9. Februar 2021 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen.
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Mitteilung vom 24. März 2021

Kurtaxesatzung -KTS

Die Stadt Singen erhebt zur Deckung ihres Aufwands für die Herstellung und Unterhaltung der zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten Einrichtungen und für die zu diesem Zweck durchgeführten Veranstaltungen sowie für die kostenlose Nutzung des innerstädtischen Busverkehrs und des ÖPNV der VHB – Verkehrsunternehmen Hegau-Bodensee Verbund GmbH eine Kurtaxe.
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Mitteilung vom 23. März 2021

Betretungsverbot von Notunterkünften

Es ist untersagt als Besucher oder Besucherin Notunterkünfte für Obdachlose und die Unterkünfte für die Anschlussunterbringung für Flüchtlinge und Asylbewerber der Stadt Singen am Hohentwiel zu betreten.
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Mitteilung vom 15. März 2021

Natura 2000-Managementplan für das FFH-Gebiet „Gottmadinger Eck“

Für die Gebiete des europäischen Schutzgebietsnetzes „NATURA 2000“ werden im Auftrag der Regierungspräsidien Managementpläne (MaP) erstellt. Mit Hilfe dieser MaP soll der Schutz und die Erhaltung der in NATURA 2000-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten der FFH- und Vogelschutzrichtlinie umgesetzt werden. Der Managementplan für das FFH-Gebiet 8218-342 „Gottmadinger Eck“ ist fertiggestellt und steht ab 19. März 2021 im Internet zum Download bereit.
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Mitteilung vom 03. März 2021

Gemeinsamer Gutachterausschuss Hegau-Hochrhein

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach § 1 Absatz 1 der Gutachterausschussverordnung von den Städten und Gemeinden Aach, Büsingen, Engen, Gailingen, Gottmadingen, Hilzingen, Mühlhausen-Ehingen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen, Tengen und Volkertshausen auf die Große Kreisstadt Singen (Hohentwiel) und Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses
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Mitteilung vom 02. März 2021

Wahlbekanntmachung

Am 14. März 2021 findet die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg statt. Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr.
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Mitteilung vom 24. Februar 2021

Öffentliche Bekanntmachung über die Repräsentative Wahlstatistik für die Landtagswahl 2021 im Wahlbezirk 04 in der Stadt Singen

Unser Wahlbezirk 04 (Waldeck-Schule) wurde vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg als repräsentativer Wahlbezirk für die Wahlstatistik zur Landtagswahl am 14. März 2021 ausgewählt.
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Mitteilung vom 19. Februar 2021

Allgemeinverfügung über die Anordnung der Quarantäne / Laubwaldstraße 2

Allgemeinverfügung der Stadt Singen als zuständige Ortspolizeibehörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1, § 30 Absatz 1 Satz 2 und § 29 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 1 Absatz 6 der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem IfSG (IfSGZustV), § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG)
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Mitteilung vom 19. Februar 2021

Allgemeinverfügung über die Anordnung der Quarantäne / Ekkehardstraße 85

Allgemeinverfügung der Stadt Singen als zuständige Ortspolizeibehörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1, § 30 Absatz 1 Satz 2 und § 29 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 1 Absatz 6 der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem IfSG (IfSGZustV), § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG)
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Mitteilung vom 10. Februar 2021

Festsetzung der Grundsteuer 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

Am 7. Januar 2021 wurden die diesjährigen Grundsteuer-Jahresbescheide verschickt.
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Mitteilung vom 10. Februar 2021

Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung

Satzung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Singen mit Abteilungen
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