Öffentliche Bekanntmachungen

Mitteilung vom 27.06.2022

Bodenrichtwerte für das Stadtgebiet Singen

Der gemeinsame Gutachterausschuss Hegau-Hochrhein bei der Stadt Singen (Hohentwiel) hat gemäß §196 des Baugesetzbuches für bebaute und unbebaute Grundstücke Bodenrichtwerte für das Stadtgebiet Singen zum Stichtag 01.01.2022 ermittelt.

Mitteilung vom 27.06.2022

Schriftstück: Öffentliche Zustellung

Das Schriftstück kann auch bei der Abteilung Sicherheit und Ordnung der Stadtverwaltung Singen eingesehen werden.

Mitteilung vom 23.06.2022

Öffentliche Versteigerung

Öffentliche Versteigerung von zwei Hunden

Mitteilung vom 23.06.2022

Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes

Das Schriftstück kann auch bei der Abteilung Sicherheit und Ordnung der Stadtverwaltung Singen eingesehen werden. 

Mitteilung vom 22.06.2022

„Erhaltungssatzung Innenstadt“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 31. Mai 2022 den Satzungsbeschluss über die „Erhaltungssatzung Innenstadt“ nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) gefasst.
Plan zur "Erhaltungssatzung Innenstadt".
Plan zur "Erhaltungssatzung Innenstadt".

Mitteilung vom 13.06.2022

Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes

Das Schriftstück kann auch bei der Abteilung Sicherheit und Ordnung der Stadtverwaltung Singen eingesehen werden.

Mitteilung vom 25.05.2022

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Engener Straße“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29. März 2022 den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Engener Straße“ als Satzung beschlossen.
Plan zur Bekanntmachung Engener Straße.
Plan zur Bekanntmachung Engener Straße.

Mitteilung vom 24.05.2022

Umsatzsteuer-Manteländerungssatzung

Satzung der Stadt Singen (Hohentwiel) zur Anpassung städtischer Gebührensatzungen an § 2b Umsatzsteuergesetz

Mitteilung vom 27.04.2022

19. Änderung Flächennutzungsplan 2020 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft

Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 2. Dezember 2021 die 19. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 beschlossen.
Plan zur 19. Änderung des Flächennutzungsplans 2020.
Plan zur 19. Änderung des Flächennutzungsplans 2020.

Mitteilung vom 13.04.2022

Bebauungsplan „3. Änderung und Erweiterung Ungeheuer“

Der Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Umwelt hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23. März 2022 die Aufstellung des Bebauungsplans „3. Änderung und Erweiterung Ungeheuer“ beschlossen.
Plan zur „3. Änderung und Erweiterung Ungeheuer“
Plan zur „3. Änderung und Erweiterung Ungeheuer“

Mitteilung vom 13.04.2022

„Schlossquartier“

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
Plan zur öffentlichen Bekanntmachung "Schlossquartier"
Plan zur öffentlichen Bekanntmachung "Schlossquartier"

Mitteilung vom 11.04.2022

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks

Mitteilung vom 11.04.2022

Allgemeinverfügung über ein Verbot von Treffen der Autotuning-Szene

Gemäß §§ 1, 3 Polizeigesetz des Landes werden jedwede Treffen der Autotuning-Szene im Gebiet der Stadt Singen auf öffentlichen und privaten Flächen in der Zeit vom 14.04.2022, 0:00 Uhr bis 18.04.2022, 24:00 Uhr untersagt. Zur Autotuning-Szene gehören Fahrzeugführer, deren Fahrzeuge gegenüber der Serienproduktion an Karosserie, Fahrwerk, Motorleistung, Auspuff oder Bereifung technisch verändert wurden. Als Treffen gilt jede Ansammlung von mehr als fünf Fahrzeugen dieser Art.

Mitteilung vom 06.04.2022

Kostenerstattungssatzung

Satzung der Stadt Singen zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB

Mitteilung vom 06.04.2022

Ergänzungssatzung „Erweiterung Im Zinken“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29. März 2022 die Ergänzungssatzung „Erweiterung Im Zinken“ als Satzung beschlossen.
Plan zur Ergänzungssatzung "Erweiterung Im Zinken".
Plan zur Ergänzungssatzung "Erweiterung Im Zinken".

Mitteilung vom 06.04.2022

Erhaltungssatzung der Stadt Singen im Bereich „Innenstadt“

Dem Gemeinderat der Stadt Singen wurde in seiner öffentlichen Sitzung am 29. März 2022 mitgeteilt, dass die Verwaltung beabsichtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB analog durchzuführen.
Plan zur Erhaltungssatzung.
Plan zur Erhaltungssatzung.

Mitteilung vom 04.04.2022

Änderungssatzung Obdachlosenunterkünfte

Satzung der Stadt Singen zur Änderung der Satzung der Stadt Singen über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte vom 26.07.2016

Mitteilung vom 31.03.2022

Betriebssatzung "Kultur und Tagung Singen"

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Singen am 29.03.2022 die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kultur und Tagung Singen" beschlossen.

Mitteilung vom 31.03.2022

Änderung der Hauptsatzung

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Singen am 29.03.2022 eine Änderungssatzung der Hauptsatzung beschlossen.

Mitteilung vom 11.03.2022

Haushaltssatzung der Stadt Singen für das Haushaltsjahr 2022

Hier finden Sie die signierte Haushaltssatzung der Stadt Singen (Hohentwiel) für das Haushaltsjahr 2022 (117 KB )

Mitteilung vom 23.02.2022

Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften„Solarpark Beuren“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 8. Februar 2022 den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften „Solarpark Beuren“ als Satzung beschlossen.
Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung "Solarpark Beuren".
Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung "Solarpark Beuren".

Mitteilung vom 09.02.2022

Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Fichtestraße“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30. November 2021 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Fichtestraße“ als Satzung beschlossen.
Plan zur öffentlichen Bekanntmachung "Fichtestraße".
Plan zur öffentlichen Bekanntmachung "Fichtestraße".

Mitteilung vom 26.01.2022

Endausbau „Im Brand, östlicher Teilabschnitt“

Die Erschließungsanlage „Im Brand, östlicher Teilabschnitt“ gilt zum Zeitpunkt 8. Dezember 2020 als endgültig hergestellt im Sinne von § 4 der Satzung der Stadt Singen über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 15. Mai 2018.

Mitteilung vom 26.01.2022

18. Änderung Flächennutzungsplan 2020 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen

Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28. Juli 2021 die 18. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen.
Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft.
Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft.

Mitteilung vom 26.01.2022

Amtliches Bodenordnungsverfahren „Scheffelareal“

Der Umlegungsplan „Scheffelareal“ (Umlegungskarte und Umlegungsverzeichnis) aufgestellt durch den Beschluss des Umlegungsausschusses vom 21. Juli 2021 ist am 18. Januar 2022 unanfechtbar geworden.

Mitteilung vom 24.01.2022

Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks gemäß § 51 Absatz 1 OWiG, § 11 LVwZG, § 1 Bekanntmachungssatzung der Stadt Singen

Mitteilung vom 13.01.2022

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft

Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften.

Mitteilung vom 13.01.2022

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen

Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums.

Mitteilung vom 13.01.2022

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks gemäß § 51 Absatz 1 OWiG, § 11 LVwZG, § 1 Bekanntmachungssatzung der Stadt Singen