Öffentliche Bekanntmachungen

Mitteilung vom 23.03.2023

Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum

Die neue Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums über die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum ist seit 1. Januar 2023 in Kraft getreten.
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Mitteilung vom 23.03.2023

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Singen

Erneute Bekanntmachung der Änderungssatzung der Friedhofssatzung.
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Mitteilung vom 23.03.2023

Haushaltssatzung der Stadt Singen für das Haushaltsjahr 2023

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 7. Februar 2023 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen.
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Mitteilung vom 07.03.2023

Geflügelpest Sicherheitsmaßnahmen

Das Landratsamt Konstanz hat zum präventiven Schutz der Geflügelbestände am 3. März 2023 eine Allgemeinverfügung zur landkreisweiten Aufstallung erlassen.
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Mitteilung vom 28.02.2023

Flurbereinigung Moos-Iznang – Überleitungsbestimmungen

Die Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung der Landkreise Konstanz und Tuttlingen hat die öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung Moos-Iznang, Landkreis Konstanz – Überleitungsbestimmungen vom 20.02.2023 zur vorläufigen Besitzeinweisung“ erlassen.
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Mitteilung vom 31.01.2023

Parkgebührensatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen (Hohentwiel) hat am 29. November 2022 eine neue Parkgebührensatzung beschlossen - gültig ab 1. Februar 2023
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Mitteilung vom 26.01.2023

Glasverbot bei Veranstaltungen der Poppele-Zunft rund um den Rathausplatz

Die Stadt Singen erlässt ein Glasverbot rund um den Rathausplatz bei den Veranstaltungen der Poppele-Zunft Singen 1860 e.V. zur diesjährigen Fasnet.
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Mitteilung vom 24.01.2023

Festsetzung der Grundsteuer 2023 durch öffentliche Bekanntmachung

Durch diese Form der Steuerfestsetzung spart die Stadt Singen im laufenden Jahr Papier-, Druck- und Portokosten für mehr als 16.000 Bescheide ein.
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Mitteilung vom 12.01.2023

Widerspruch gegen Übermittlung von Daten an Religionsgesellschaft

Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz, § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften.
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Mitteilung vom 12.01.2023

Alters- oder Ehejubiläen: Widerspruch gegen Datenübermittlung

Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums.
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Mitteilung vom 11.01.2023

Neuausweisung des flächenhaften Naturdenkmals „Kiesgrube Fließ“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner Sitzung am 20.12.2022 die Rechtsverordnung zur Neuausweisung des flächenhaften Naturdenkmals „Kiesgrube Fließ“ beschlossen.  
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Übersichtsplan flächenhaftes Naturdenkmal „Kiesgrube Fließ“.
Übersichtsplan flächenhaftes Naturdenkmal „Kiesgrube Fließ“.

Mitteilung vom 22.12.2022

Änderungssatzung: Benutzung der „Kitas“

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Singen (Hohentwiel) – „KitaS“
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Mitteilung vom 09.12.2022

Online-Fundsachen-Versteigerung der Stadt Singen

Ab Donnerstag, 15.12.2022 beginnt die 4-Wochen-Vorschau für die 2. Online-Fundsachen-Versteigerung. Die Versteigerung dauert 10 Tage und beginnt am Donnerstag 12.01.2023 um 18 Uhr.
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Mitteilung vom 06.12.2022

Änderungssatzung: Anschlussunterbringung für Flüchtlinge und Asylbewerber

Satzung der Stadt Singen zur Änderung der Satzung der Stadt Singen über die Benutzung der Unterkünfte für die Anschlussunterbringung für Flüchtlinge und Asylbewerber und über die Erhebung von Gebühren.
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Mitteilung vom 01.12.2022

Tierseuchenkasse B.-W.: Meldepflicht

Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2023 ist der 01.01.2023.
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Mitteilung vom 01.12.2022

Jahresabschluss 2021 der Stadt Singen

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner Sitzung vom 29. November 2022 den Jahresabschluss 2021 festgestellt.
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Mitteilung vom 17.11.2022

Abwasserverband „Radolfzeller Aach“ Moos: Haushaltssatzung 2022

Die Verbandsversammlung hat am 25.11.2021 aufgrund des § 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und des § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Haushaltssatzung für das Jahr 2022 beschlossen.
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Mitteilung vom 16.11.2022

Beteiligung der Öffentlichkeit: „Reitplatz Dornermühle“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 25. Oktober 2022 dem Entwurf des Bebauungsplans „Reitplatz Dornermühle“ in der Fassung vom 26. September 2022 zugestimmt.
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Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung "Reitplatz Dornermühle".
Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung "Reitplatz Dornermühle".

Mitteilung vom 02.11.2022

Grund- und Gewerbesteuer fällig

Am 15. November sind die Quartalsanforderungen der Grund- und Gewerbesteuer fällig. Es wird gebeten, die Zahlungen rechtzeitig an die Stadtkasse Singen zu leisten.
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Mitteilung vom 31.10.2022

Klarstellungssatzung „Seeblickstraße“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25. Oktober 2022. die Klarstellungssatzung „Seeblickstraße“ als Satzung beschlossen.
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Plan zur Klarstellungssatzung "Seeblickstraße".
Plan zur Klarstellungssatzung "Seeblickstraße".

Mitteilung vom 26.10.2022

Kein Spiel an Geldspielgeräten an „stillen Tagen“

Nach dem Landesglücksspielgesetz dürfen an den sogenannten "stillen Tagen" Geldspielgeräte in Gaststätten nicht betrieben werden und Spielhallen sind geschlossen zu halten.
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Mitteilung vom 19.10.2022

Sonderbaufläche Reitplatz, Singen-Hausen

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB.
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Plan zur öffentlichen Bekanntmachung.
Plan zur ÖB.

Mitteilung vom 11.10.2022

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an die Bundeswehr

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr.
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Mitteilung vom 11.10.2022

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten

Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach dem Bundesmeldegesetz Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums.
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Mitteilung vom 05.10.2022

„Freiheitstraße/Theodor-Hanloser-Straße“

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 21. September 2022 die Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Freiheitstraße/Theodor-Hanloser-Straße“ gebilligt und die Verwaltung beauftragt, das Verfahren einzuleiten.
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Plan zum Aufstellungsbeschluss „Freiheitstraße/Theodor-Hanloser-Straße“.
Plan zum Aufstellungsbeschluss „Freiheitstraße/Theodor-Hanloser-Straße“.

Mitteilung vom 29.09.2022

Übertragung polizeilicher Vollzugsaufgabenauf den Gemeindevollzugsdienst/Kommunaler Ordnungsdienst

Satzung der Stadt Singen über die Übertragung polizeilicher Vollzugsaufgaben auf den Gemeindevollzugsdienst/Kommunaler Ordnungsdienst (GVD/KOD-S)
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Mitteilung vom 14.09.2022

4. Anpassung Flächennutzungsplan 2020 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft

Der Flächennutzungsplan 2020 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen wurde im Wege der Berichtigung für Bebauungsplanverfahren, die gemäß §13a BauGB durchgeführt worden sind, angepasst.
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Mitteilung vom 14.09.2022

Lärmaktionsplan der Stadt Singen

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 26. Juli 2022 den Lärmaktionsplan der Stadt Singen gemäß § 47d BImSchG mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen beschlossen. Der Lärmaktionsplan ist somit gemäß § 47 Absatz 6 BImSchG behördenverbindlich.
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Mitteilung vom 03.08.2022

Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Ekkehardstraße/Erzbergerstraße“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 26. Juli 2022 dem Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans „Ekkehardstraße/Erzbergerstraße“ zugestimmt. Zugleich hat der Gemeinderat beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und die Beteiligung der durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB durchzuführen.
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Plan zu Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Ekkehardstraße/Erzbergerstraße“
Plan zu Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Ekkehardstraße/Erzbergerstraße“.

Mitteilung vom 28.07.2022

Änderungssatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

Hier finden Sie die signierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Singen (Hohentwiel) (85 KB)