Konzessionsverträge unterzeichnet

Am 5. Oktober wurden die neuen Konzessionsverträge für Strom- und Gasnetze durch Oberbürgermeister Bernd Häusler und die beiden Geschäftsführer der Infrastrukturgesellschaft Singen GmbH & Co. KG (IGS) Markus Kittl und Axel Blüthgen im Singener Rathaus offiziell unterzeichnet.

Da der bestehende Stromkonzessionsvertrag sowie der bestehende Gaskonzessionsvertrag mit der Thüga Aktiengesellschaft GmbH für das Stadtgebiet Singen jeweils am 31.12.2026 endet, war hierfür der Neuabschluss des Wegenutzungsrechtes in einem wettbewerblichen, transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren durch die Stadt Singen verpflichtend vorgeschrieben.

Inhalt eines Konzessionsvertrages ist das Recht zur Nutzung öffentlicher Verkehrswege im Stadtgebiet für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen zum Zwecke der Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Strom beziehungsweise Gas. Hierfür erhält die Stadt jährlich eine Konzessionsabgabe von 1,3 bis 1,4 Millionen Euro.

Nach Bekanntgabe im elektronischen Bundesanzeiger 2023 konnte der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung die mit der IGS ausgehandelten Konzessionsverträge mit einer Laufzeit von 20 Jahren (01.01.2027 – 31.12.2046) am 19. Mai diesen Jahres einstimmig beschließen. Anschließend wurde das ordnungsgemäße Verfahren durch die Rechtsaufsichtsbehörde, dem Regierungspräsidium Freiburg, bestätigt.

OB Häusler zeigte sich erfreut, dass das Verfahren geräuschlos abgelaufen sei und die IGS – ein Zusammenschluss von Stadt/Stadtwerke Singen 50,1 % und Thüga Netze 49,9 % – die Konzessionsverträge erhalten habe. Er dankte allen Beteiligten, namentlich Markus Demmer, Leiter der Rechnungsprüfung, für die Durchführung.

Der Geschäftsführer der IGS, Markus Kittl, hob die sehr kooperative Zusammenarbeit zwischen Stadtwerke und Thüga Netze etwa bei Baustellenkoordination und Baumschutz hervor. Durch Investitionen von jährlich etwa vier Millionen Euro in ein neues Schalthaus, Leitungsbau, die Transformation der Netze u.v.m. sei die Zukunftsfähigkeit gesichert.