Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Ekkehardstraße/Erzbergerstraße“

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 17. November 2021 die Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Ekkehard-/Erzbergerstraße“ beschlossen.

Plan zum Aufstellungsbeschluss.
Plan zum Aufstellungsbeschluss.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 17. November 2021 die Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Ekkehard-/Erzbergerstraße“ beschlossen.

Plangebiet

Das Plangebiet liegt im nordwestlichen Bereich der Singener „Einkaufs-Innenstadt“. Das Plangebiet selbst erstreckt sich über zwei Teilbereiche von Quartieren nördlich und südlich der Ekkehardstraße, in unmittelbarer Nachbarschaft zur Ekkehard-Realschule.

Es grenzt im Norden an die rückwärtigen Grundstücksgrenzen der Grundstücke an der Freiheitstraße, im Osten teilweise an die August-Ruf-Straße und an die rückwärtige Grundstücksgrenze der „Markt-Passagen“-Grundstücke, im Südosten an die Grundstücksgrenzen der Gebäude Ekkehardstraße 16a/16b (Stadtbücherei/„Depot“) ebenso, im Südwesten an die südliche Grenze des Grundstücks Erzbergerstraße 8a/8b (La Villa/Villa Consult) und im Westen an die Erzbergerstraße. Die exakten Grenzen des Plangebiets ergeben sich aus dem abgebildeten Übersichtsplan.

Ziel und Zweck der Planung

Der Bebauungsplan/die Örtlichen Bauvorschriften „Ekkehardstraße/Erzbergerstraße“ haben die übergeordnete Zielsetzung, die besondere Charakteristik der gründerzeitlichen Innenstadt Singens im Plangebiet mit städtebaulich prägnanten Zusammenhängen zu erhalten.

Eine weitere Entwicklung kann nur im Rahmen des Maßstabs gewährt werden, den die bestehende Bebauung, insbesondere gründerzeitliche Bebauung in ihrer Kubatur und Ausprägung vorgibt.

Die das Stadtbild prägende Silhouette der bestehenden Bebauung ist unter diesen Gesichtspunkten zu berücksichtigen.

Ein wesentlicher Gesichtspunkt besteht darin, die Wohnnutzungen und die innenstadttypischen Nutzungen, wie z.B. Handel und Dienstleistung insbesondere in den Erdgeschossen, zu erhalten, zu verbessern und aufzuwerten.

Mit dem Bebauungsplan wird die Zielsetzung verfolgt, stadtbildprägende Gebäude und für Singen typische Straßenräume zu erhalten. Mit den Festsetzungen des Bebauungsplanes/der Örtlichen Bauvorschriften soll die Kubatur der zulässigen Gebpäude so gesteuert werden, dass das Erscheinungsbild der Bebauung erhalten oder in angemessenem Rahmen weiterentwickelt werden kann.

Verfahren

Die Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt, da das Plangebiet mit seiner Lage im Randbereich der Singener Innenstadt eine reine Fläche der Innenentwicklung darstellt.

Durch den Bebauungsplan wird außerdem keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen würden. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Schutzgütern im Sinne des § 1 Absatz 6 Nummer 7 Buchstabe b BauGB bestehen nicht.

Entsprechend der gesetzlichen Regelung wird daher von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 4 abgesehen.

Einsichtnahme

Die Öffentlichkeit kann sich beim Fachbereich Bauen, Abteilung Stadtplanung, Rathaus, Hohgarten 2, 1. OG, Flur, Zimmer 103-105, 141-144, 78224 Singen, während der üblichen Dienststunden über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten.

Singen, 8. Dezember 2021

gez. Bernd Häusler
Oberbürgermeister der Stadt Singen